· honeste vivere, neminem laedere, suum cuique tribuere ·

 

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Jura nicht nur aus Sicht des Informationsrechts:

Leibniz unterscheidet getreu der von dem römischen Juristen Ulpian begründeten Tradition drei Grundregeln des Rechts. Honeste vivere, neminem laedere, suum cuique tribuere - ehrenhaft leben, niemanden verletzen, jedem das ihm Zustehende zuteil werden lassen. Alle diese Grundregeln sind für den Staat wichtig. Leibniz unterteilt die drei Regeln in zwei Gruppen, die er als iustitia universalis und iustitia particularis bezeichnet - als generelle und als spezielle Gerechtigkeit.

In der Gruppe der iustitia universalis steht allein die Regel „honeste vivere”. Das ist die Regel der moralischen Vollkommenheit. […]

Auf der anderen Seite steht die iustitia particularis, das Recht im engeren Sinne. Ihr entscheidendes Merkmal ist, daß sie das mit staatlichem Zwang durchsetzbare Recht umfaßt. Zur iustitia particularis gehören die Regeln „suum cuique tribuere” und „neminem laedere”.

Der Satz „suum cuique tribuere” ist die Grundregel der öffentlich-rechtlichen Gerechtigkeit in der Hand des Staates im Verhältnis zum Individuum. „Suum cuique tribuere” bedeutet demnach, daß einem jeden von seiten des Staates das zugeteilt werden muß, worauf er Anspruch hat. […]

Die iustitia particularis hat aber noch einen zweiten Bestandteil, der ebenso wichtig ist. Das ist die Regel „neminem laedere” - niemanden verletzen! Im Unterschied zur distributiven Gerichtigkeit geht es hierbei um die privatrechtlichen Beziehungen der Bürger untereinander. […] Hier geht es also um die Ruhe des privaten Austausches, mit dem jeder sein eigenes Glück in Freiheit herzustellen versucht […]
  -- Dann/Klippel, Naturrecht, Spätaufklärung, Revolution, Meiner Verlag, 1995, S. 74 f.

ignorantia juris neminem excusat
  Aus der letzten Zeit:
[2014-11-05]: Das HABM trägt den Smiley :D als Marke zu Gunsten der Stadt Düsseldorf ein.
Schutz besteht nun u. a. für Webdesign, Webhosting, Telekommunikation, Werbung, Papier und Unterhaltung.
[2014-08-14]: Neue Berechnungsgrundlage für den BIP
Die Berechnungsgrundlage für den BIP wurde geändert: Es werden nun auch „Prostitution, Drogenhandel und Zigarettenschmuggel” erfasst.
[2014-08-13]: LG Duisburg (Urt. v. 25.07.2014, Az. 22 O 102/12)
Webhoster muss Backups erstellen — auch ohne ausdrückliche Vertragsregelung.
[2013-01-25]: dlg.de (BGH, Urt. v. 13.12.2012, Az. I ZR 150/11)
„Für die Frage, ob ein vom Namensträger auf Löschung in Anspruch genommener Domaininhaber selbst über ein entsprechendes Namens- oder Kennzeichnungsrecht verfügt und somit gegenüber dem Namensträger als Gleichnamiger zu behandeln ist, können grundsätzlich auch im Ausland bestehende Namens- und Kennzeichnungsrechte herangezogen werden. Bei einem Domainnamen, der mit einer länderspezifischen Top-Level-Domain wie „.de” gebildet ist, gilt dies aber nur, wenn der Domaininhaber für die Registrierung des (länderspezifischen) Domainnamens ein berechtigtes Interesse vorweisen kann.”

„Die Haftung des auf Löschung des Domainnamens in Anspruch genommenen Admin-C als Störer setzt voraus, dass ihn ausnahmsweise eine eigene Pflicht trifft zu prüfen, ob mit der beabsichtigten Registrierung Rechte Dritter verletzt werden. Voraussetzung ist insofern das Vorliegen besonderer gefahrerhöhender Umstände, die darin bestehen können, dass vor allem bei Registrierung einer Vielzahl von Domainnamen die möglichen Kollisionen mit bestehenden Namensrechten Dritter auch vom Anmelder nicht geprüft werden. Eine abstrakte Gefahr, die mit der Registrierung einer Vielzahl von Domainnamen verbunden sein kann, reicht insofern nicht aus (Fortführung von BGH, Urteil vom 9. November 2011 I ZR 150/09, GRUR 2012, 304 = WRP 2012, 330 Basler Haar-Kosmetik).”

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neminem systematisch:

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